Diesel Fahrverbot in Frankfurt – bald eine bittere Realität?
Ein Diesel Fahrverbot in Frankfurt wird höchstwahrscheinlich bereits im nächsten Jahr bittere Realität werden. Der Mainmetropole droht ein Fahrverbot, wenn sie bis 2021 ihre Emissionen nicht unter Kontrolle bringen kann. Betroffen wären davon zehntausende Dieselfahrzeuge der Euronormen 1 bis 5 und Benziner der Euronormen 1 und 2. Nun wurde vom hessischen Umweltministerium erstmals ein Luftreinhalteplan für Frankfurt vorgestellt.
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Warum ein Diesel Fahrverbot in Frankfurt bald Realität werden könnte
Bisher lagen Stickoxidwerte auf vielen Frankfurter Straßen weit über den erlaubten Grenzwerten von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.
Der Übeltäter: Vor allem ältere Dieselfahrzeuge.
Nun steuert Frankfurt auf vollem Kurs auf ein Fahrverbot für eben diese Diesel und Benziner zu. Am Montag, dem 28. September 2020 legte das hessische Umweltministerium dazu einen Entwurf für den Luftreinhalteplan der Stadt Frankfurt vor. Dieser sieht auch Fahrverbote als Maßnahme zur Schadstoffreduzierung vor.
Damit reagiert die Stadt auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Kassel fällte dazu bereits im Dezember 2019 ein Urteil. Dieses verpflichtete die Stadt Frankfurt, eine Prüfung von Fahrverbotszonen einzuleiten. Zuvor wurde der Stadt an vielen Stellen eine zu hohe Luftverschmutzung vorgeworfen.
Mit welchen Maßnahmen möchte Frankfurt gegen erhöhte Emissionswerte vorgehen?
Umweltministerin Priska Hinz stellte Anfang der Woche den Entwurf vor. Dabei macht sie die Automobilindustrie verantwortlich für die erhöhten Schadstoffwerte in Frankfurt. Es gehe bei den neuen Maßnahmen jetzt vor allem um den Schutz der Bevölkerung in Frankfurt. Es sei bewiesen, dass erhöhte Emissionen negative gesundheitliche Folgen für die Menschen haben.
Das hessische Umweltministerium hat im Entwurf konkrete Maßnahmen benannt, um die Emissionswerte der Stadt zu senken. Dazu gehören
- der Ausbau von Radwegen und Busspuren,
- der Wegfall von kostenlosen Parkplätzen in der Innenstadt,
- ein verbesserter öffentlicher Nahverkehr inklusive einem intelligenten Verkehrsleitsystem,
- ein enger getakteter Nahverkehr,
- eine Tempo-40-Zone innerhalb des Anlagenrings.
Momentan befindet sich der Plan noch in der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bis zum 11. November dürfen Bürger Anregungen und Einwendungen einbringen.
Ein flächendeckendes Fahrverbot für ältere Diesel in Frankfurt ist mit diesem Maßnahmenplan nun endgültig vom Tisch. Ein früheres Urteil aus dem Jahr 2018 ist damit nicht rechtskräftig. Dennoch muss Frankfurt in Zukunft höchstwahrscheinlich auch mit Fahrverboten für Diesel und Benziner auf bestimmten Straßen oder Zonen arbeiten. Nur so können die Schadstoffwerte an stark befahrenen Strecken nachhaltig verbessert werden.
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Wann entscheidet sich, ob das Diesel Fahrverbot in Frankfurt eingeführt wird?
Die Corona-Pandemie hatte das Verkehrsaufkommen in den letzten Monaten verringert. Viele Menschen hatten von zuhause aus gearbeitet oder sind auf das Fahrrad umgestiegen. Eine dauerhafte Lösung stellt das allerdings nicht dar. Die Schadstoffwerte sind nur vorübergehend gesunken.
Bis Ende des Jahres soll der genaue Luftreinhalteplan stehen. Im Frühjahr 2021 entscheidet sich dann, ob das Fahrverbot realisiert wird. Umgesetzt wird das Einfahrverbot allerdings erst frühestens Anfang Juli 2021. Laut Prognosen könnte sich durch ein Fahrverbot dann die Anzahl der Straßen, die den Grenzwert für Abgaswerte überschreiten, von 110 auf 25 reduzieren.
Nur, wenn die Messwerte bis dahin unter die Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gesunken sind, werden die Fahrverbote nicht eingeführt. Aus diesem Grund werden zwischen April 2020 und März 2021 nun erneut Feinstoffwerte in Frankfurt gemessen.
Wer ist vom Fahrverbot betroffen?
Ein Fahrverbot ist mittlerweile bereits in vielen Städten Pflicht und könnte in Zukunft auch noch weitere Städte betreffen. Überraschend ist es daher nicht, dass jetzt auch Frankfurt über Fahrverbote entscheidet.
Wie viele Dieselfahrzeuge wären vom Diesel Fahrverbot in Frankfurt betroffen?
Das Fahrverbot in Frankfurt würde Diesel-Fahrzeuge der Euronormen 1 bis 5 betreffen. Zudem könnte auch ein Fahrverbot für Benziner bis einschließlich der Klasse Euro 2 eingeführt werden.
Im Jahr 2020 sind laut KBA etwa 127.000 Dieselfahrzeuge allein in Frankfurt gemeldet. Davon haben fast 50.000 Dieselfahrzeuge die Euronormen 1 bis 5. Hinzu kommen auch Dieselfahrzeuge aus dem Umland sowie Pendler. Der Einfluss eines möglichen Fahrverbots für Diesel in Frankfurt darf also nicht unterschätzt werden.
Vor allem Handwerker und Gewerbetreibende wird ein Diesel Fahrverbot in Frankfurt hart treffen. Aber auch Anwohner und Pendler sind die Leidtragenden. Ausnahmen für Gewerbetreibende sind allerdings geplant. Sie sollen genügend Zeit bekommen, ihre Fahrzeugflotte nachzurüsten. Auch Unternehmen können unter bestimmten Umständen Ausnahmegenehmigungen beantragen.
Trotzdem spricht sich bereits die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände gegen ein Fahrverbot aus. Auch die IHK Frankfurt sowie die Handwerkskammer Frankfurt-Rhein-Main lehnen diese Maßnahme ab. Sie fordern stattdessen Korrekturen, um Betriebe und Verbraucher nicht noch zusätzlich zu belasten.
Was bedeutet das Diesel Fahrverbot in Frankfurt für Fahrzeughalter?
Viele Hersteller hatten im Rahmen des Dieselskandals Softwareupdates für ihre Kunden anboten. Ein Softwareupdate reicht in vielen Fällen noch nicht aus, um die zulässigen Grenzwerte zu erreichen. Die Alternative wäre, das Auto zuhause zu lassen oder sich einen neuen Wagen anzuschaffen. Keine der beiden Lösungen ist für die Frankfurter Autofahrer zufriedenstellend.
Wer gegen das Fahrverbot verstößt, muss allerdings mit einem hohen Bußgeld rechnen.
Was können Sie tun, wenn Sie vom Fahrverbot betroffen sind?
Warten Sie nicht ab, bis Ihr Diesel oder Benziner vom Fahrverbot in Frankfurt betroffen ist. Wenn Ihr Fahrzeug mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet ist, haben Sie einen Anspruch auf Schadensersatz. Im Abgasskandal bei Benzinern stehen auch diese mittlerweile unter Verdacht, manipuliert zu sein und die Grenzwerte zu überschreiten. Haben Sie Ihr Auto finanziert, haben Sie sogar noch bessere Chancen! Nutzen Sie den Widerrufsjoker, geben Sie Ihr Kfz zurück und bekommen Sie alle bereits getätigten Zahlungen erstattet.
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