Was ist die Strafe für Verstöße gegen Diesel-Fahrverbote
Bei Verstößen gegen Diesel-Fahrverbote droht Autofahrern eine Strafe in Form von Bußgeldern. Wie hoch diese genau liegt, ist dabei den einzelnen Städten überlassen. Wo es für Sie richtig teuer werden kann, erfahren Sie bei uns.
Fakten zu den Fahrverboten
Momentan sind vier deutsche Städte vom Diesel-Fahrverbot betroffen, weitere könnten folgen. Eine schnelle Maßnahme, die Schadstoffwerte zu verringern, die leider zu Lasten von Diesel-Besitzern geht. Umgesetzt wurden die Fahrverbote erstmals nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Durch sie soll die Belastung der Umwelt in Städten durch Autoabgase reduziert werden. Damals wurden in etwa 80 deutschen Städten erhöhte Abgaswerte gemessen.
Viele Städte arbeiteten zunächst mit einem Verbot für Euro-4-Diesel und darunter. Das Fahrverbot gilt in 2020 allerdings ebenfalls für alle Diesel mit der Klasse Euro 5. Auch Benziner bis zur Klasse Euro 2 trifft das Fahrverbot in manchen Städten.
Insgesamt gibt es in Deutschland rund zwölf Millionen privat zugelassene Diesel-Fahrzeuge. Knapp ein Drittel davon haben die Schadstoffklasse Euro 5 oder schlechter. Fast 900.000 Diesel davon fallen allein auf Städte mit hoher Emissionsbelastung. Vom Diesel-Fahrverbot ist dementsprechend eine Vielzahl an Fahrzeugen betroffen.
Fahrverbote in Umweltzonen werden dabei durch die Schilder „Verbot für Kraftwagen“ und „Umweltzonen“ kenntlich gemacht. Je nach Stadt sind dabei entweder nur bestimmte Straßen oder sogar das ganze Stadtgebiet betroffen. Wer sich nicht daran hält, hat als Verkehrssünder mit einer Strafe von bis zu 108,50€ bei Verstoß gegen das Diesel-Fahrverbot zu rechnen.
Wie hoch liegt die Strafe bei Verstößen gegen Diesel-Fahrverbote?
Die Entscheidung über die Höhe und Art der Strafe liegt grundsätzlich bei den Städten und Gemeinden. Sie sind auch für die Festlegung der Fahrverbote zuständig. Die Strafe bei Verstößen gegen das Diesel-Fahrverbot fällt daher oft unterschiedlich aus.
Generell liegt sie in den meisten Städten zwischen 25 Euro und 108,50 Euro. In Hamburg müssen Autofahrer für Verstöße gegen Diesel-Fahrverbote beispielsweise ein Verwarnungsgeld von 25 Euro bezahlen. Oftmals liegen die Strafen für LKW-Fahrer auch höher. Sie müssen so in Hamburg ein Bußgeld von 75 Euro bei Verstößen gegen Diesel-Fahrverbote berappen.
In welchen Städten gelten die Strafen für Verstöße gegen Diesel-Fahrverbote?
Die ersten Diesel-Fahrverbote wurden bereits in 2018 eingeführt. Die Fahrverbote wurden dabei von manchen Städten freiwillig umgesetzt. Andererseits mussten sie in anderen Orten gerichtlich angeordnet werden. Seitdem gelten auch die Strafen bei Verstößen gegen die Diesel-Fahrverbote. Viele deutsche Städte überschreiten aber noch heute den Stickstoffdioxid-Grenzwert. Momentan liegt dieser bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.
Diese Strafen für Diesel-Fahrverbote gelten (Stand: Oktober 2020) in:
Darmstadt (Diesel mit Euro-5 oder darunter): 80€ Strafe plus Gebühren = 108,50 €
Berlin (Diesel mit Euro-5 oder darunter): 20€ Strafe für PKW, 25€ Strafe für Busse, 75€ Strafe für LKW
Hamburg (Diesel mit Euro-5 oder darunter): 25€ Strafe für PKW, 75€ Strafe für LKW
Stuttgart (Diesel mit Euro-5 oder darunter): 80€ Strafe plus Gebühren = 108,50 €
In 2021 könnte auch Frankfurt diese Liste erweitern. Ein geplantes Fahrverbot in Mainz wurde zudem erst kürzlich in Corona-Zeiten verschoben. Aber auch in weiteren Städten laufen noch Verfahren. Es ist also möglich, dass noch mehr Kommunen in naher Zukunft ein Diesel-Fahrverbot aussprechen werden.
Gibt es spezielle Kontrollen für die Fahrverbote?
Kontrolliert werden Verkehrssünder entweder in Stichprobenkontrollen oder durch die Nutzung von Kameras. Im Zeitraum bis Anfang 2020 wurden dabei bereits schon über 15.000 Verstöße gegen das Diesel-Fahrverbot gezählt. Davon wurden circa 13.000 Autofahrer allein in Darmstadt und etwa 3.000 in Stuttgart erwischt. Die Strafe dafür: ein Bußgeld. Insgesamt nahmen Städte durch Bußgelder einen Gesamtbetrag von etwa 1,6 Millionen Euro ein. Allerdings ist noch abzuwarten, ob auch alle Bußgeldbescheide im Endeffekt rechtskräftig werden.
In einigen Städten werden Autofahrer aber auch nur zur Rechnung gezogen, wenn sie ebenfalls andere Verkehrsregeln gebrochen haben. In diesem Fall wird dann festgestellt, ob das Auto überhaupt dazu berechtigt war, auf der Straße zu fahren. Nachfolgend wird dann die Strafe für Verstöße gegen das Diesel-Fahrverbot verhängt.
FAQs rund um die Themen Diesel-Fahrverbote und Abgasskandal finden Sie auf unserer FAQ-Seite.
Wie können sich Verbraucher gegen das Fahrverbot wehren?
Diesel haben durch die Einführung von Fahrverboten massiv an Wert verloren. Hinzu kommt dann noch die Strafe für Verstöße gegen das Diesel-Fahrverbot, welches einen Großteil aller Diesel-Besitzer trifft.
Verbraucher sollten sich aus diesem Grund gegen die Fahrverbote wehren und gegen Diesel-Hersteller auf Schadensersatz klagen. Dies ist dann möglich, wenn der Diesel mit einer illegalen Abschalteinrichtung ausgestattet war. Aber auch, wenn Sie Ihr Auto finanziert haben, gibt es die Chance, den Kredit zu widerrufen. Lassen Sie sich von uns unverbindlich beraten.
Wir als Verbraucherschützer können Ihnen helfen, wenn Ihr Auto vom Abgasskandal betroffen ist! Im telefonischen, kostenlosen Erstgespräch können wir Ihnen das beste Vorgehen erklären – ohne Kostenrisiko für Sie.
Quellen:
Süddeutsche Zeitung: Mehr als 15 000 Verstöße gegen Dieselfahrverbot geahndet
