Was wird die Strafe bei Verstößen gegen die Diesel-Fahrverbote sein?

Strafe bei Verstößen gegen die Diesel-Fahrverbote

Die Entscheidung über die Höhe und Art der Strafe liegt grundsätzlich bei den Städten und Gemeinden, denn diese sind für die Festlegung der Fahrverbote zuständig. Die Strafen werden sich aber in jedem Falle an dem Gebot der Verhältnismäßigkeit messen lassen müssen. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass es sich um Geldstrafen handeln wird.

Die Frage ist auch ab wann Strafen erlassen werden. In Hamburg sollen zukünftig Geldstrafen zwischen 25 und 75 EUR für Verstöße verhängt werden.

Bisher werden Verstöße in Hamburg aber nicht mit Strafe belegt. Die FahrerInnen von Dieseln, welche bei Kontrollen innerhalb der Verbotszone angetroffen wurden, mussten keine Strafen zahlen, sondern wurden über das Fahrverbot informiert und bekamen hierzu Flyer und Infoblätter gereicht.

In Zukunft ist aber damit zu rechnen, dass entsprechende Geldbußen bei Verstößen verhängt werden.

Woran erkennt man ein Fahrverbot in einer Umweltzone?

Fahrverbote in Umweltzonen werden durch die Schilder „Verbot für Kraftwagen“ und „Umweltzonen“ kenntlich gemacht.

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Diesel-Fahrverbote: Erste Kontrollen in Altona