Bestehende und kommende Diesel Fahrverbote
In welchen Städten gibt es Diesel Fahrverbote – in welchen Städten wird es Fahrverbote geben?
Seitdem das Bundesverwaltungsgericht den Weg für Fahrverbote grundsätzlich freigegeben hat, fragen sich Millionen von VerbraucherInnen, ob es auch in ihren Städten Dieselverbote geben wird.
Bestehende Diesel Fahrverbote
Das erste Fahrverbot in Deutschland, gibt es seit Ende Mai dieses Jahres in Hamburg. Dort sind seit dem 31. Mai 2018 zwei Straßenzüge für Dieselfahrzeuge gesperrt – die Reaktionen sind gemischt. Ein weiteres Fahrverbot kommt ab dem 01.01.2019 in Stuttgart; dieses Fahrverbot wird umfassend sein und den gesamten Innenstadtbereich für Dieselfahrzeuge sperren.
Drohende Diesel Fahrverbote
Es liegt bei den einzelnen Städten und Bezirksregierungen, ob Fahrverbote eingeführt werden. Bis die HalterInnen Sicherheit haben, kann und wird es also noch Monate dauern. Schon jetzt ist aber offensichtlich, dass so gut wie alle (größeren) Städte über Fahrverbote nachdenken, denn ein Großteil hält die Grenzwerte nicht ein und die EU wird langsam ungeduldig.
Unter anderem liegen Großstädte wie Berlin, München und Stuttgart weit über den erlaubten Stickoxid-Grenzwerten. Der einfachste Weg scheint das Verbot von Dieselfahrzeugen in den Zonen, in welchen die Grenzwerte nicht eingehalten werden.
Einige Städte wollen sich aber gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wehren; darunter Aachen. Die Richter hatten in Bezug auf Aachen ausgeführt, dass eine Einhaltung der Werte anders als durch ein Fahrverbot nicht zu erwarten sei und die Stadt daher Fahrverbote erlassen müsse.
Andere Städte wie München lehnen jedenfalls Streckenweise Fahrverbote noch immer ab; zuständig für solche Maßnahmen ist die Landesregierung – in Bayern somit die CSU. Und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuren machte deren Position mehr als deutlich: Es soll „keine generellen Fahrverbote“ geben.
Ob diese Positionen haltbar sind muss sich erst noch zeigen, denn die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat mittlerweile gegen 28 Städte Klage eingereicht.
Der Dieselgipfel in Berlin hat zu unzureichenden Ergebnissen geführt – jedenfalls in Bezug auf den Versuch die Fahrverbote zu verhindern. Die Hauptstadt will nun selbst tätig werden und Fahrverbote durch mehr Elektrofahrzeuge und Tempo-Dreißig-Zonen verhindern. Hierzu sollen mehr Lademöglichkeiten geschaffen werden und Fuhrparke von Gewerben durch Elektrofahrzeuge ersetzt werden. Der in Berlin geplante Zehn Punkte Plan soll sogar das Parken in der Zweiten Reihe betreffen, um den Verkehrsfluss zu unterstützen.
Es bleibt unklar welche Städte letztlich Fahrverbote einführen werden
Es könnten den Städten aber bald nichts mehr anderes übrigbleiben, denn die Klagen der DUH nehmen zu und auch die EU Kommission hat Deutschland mittlerweile vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt.
Auch die Art der Fahrverbote ist noch ungeklärt – verschiedene Szenarien sind denkbar. Zum einen kann die räumliche Reichweite in den einzelnen Städten variieren – dabei könnten einzelne Stadtteile oder das gesamte Stadtgebiet vom Fahrverbot betroffen sein.
Zum anderen können die Fahrverbote auf bestimmte Diesel beschränkt werden – durch Plaketten bzw. die Euro-Normen. Für die Einführung einer Blauen Plakette sprechen sich mittlerweile auch verschiedene Autohersteller aus, die sich bislang strikt gegen Fahrverbote gewandt hatten.
Wie weitreichend die Fahrverbote sein werden, wird wegen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit vor allem von der Entwicklung der Stickoxid-Werte abhängen. Je schneller diese innerhalb der Grenzwerte liegen desto „milder“ werden die Diesel Fahrverbote ausfallen.
Auch ungeklärt ist wie die Einhaltung der Fahrverbote überhaupt kontrolliert werden soll. Ralf Kusterer, stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Polizei Gesellschaft, sieht in Städten wie Stuttgart keine Möglichkeit Kontrollen durchzuführen, ohne ein völliges Verkehrschaos auszulösen.
Nach alledem ist festzuhalten, dass zumindest HalterInnen von Dieselfahrzeugen der Euro 5 Klasse und darunter ernsthaft mit einem Fahrverbot rechnen müssen, wenn sie in einer der Städte wohnen, welche die Stickoxid Grenzwerte überschreitet.
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Weblinks:
Andreas Scheuer: „Wir brauchen den Diesel“
In diesen Städten drohen jetzt Fahrverbote für Diesel-Autos
