Definition und weitere Informationen zu Abgasskandal Mitsubishi


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Mitsubishi Abgasskandal

Die Beteiligung des japanischen Autoherstellers Mitsubishi an der weltweiten Manipulation von Dieselfahrzeugen.

Bei vielen anderen Fahrzeugbauern ist schon seit Jahren bekannt, dass sie über Jahre hinweg Dieselmotoren manipuliert haben. Autos sollten sauberer aussehen, als sie es in Wirklichkeit sind.

Die Historie von Mitsubishi im Abgasskandal ist dagegen vergleichsweise jung. Details über die Dieselmanipulation kamen erst Anfang 2020 ans Tageslicht.

Zwar gab es auch schon im Jahr 2016 Berichte über eine Manipulation bei Mitsubishi, diese erstreckten sich jedoch nur auf Benzinfahrzeuge, welche nicht für den deutschen Markt bestimmt waren.

Im Januar 2020 wurden mehrere deutsche Büros mit dem Verdacht durchsucht, der Autobauer habe möglicherweise auch Abgaswerte auf dem deutschen Markt manipuliert.

Im Zusammenhang mit diesen Ermittlungen kam es auch beim Zulieferer von Mitsubishi, Continental, immer wieder zu Durchsuchungen.

Welche Methoden der Abschalteinrichtung benutzt der Automobilhersteller?

Ähnlich wie andere Autohersteller soll Mitsubishi ebenfalls illegale Abschalteinrichtungen in die Fahrzeuge verbaut haben. Diese sollten dafür sorgen, dass die Abgasreinigung unter bestimmten Bedingungen ausgeschaltet wird. Das hat zur Folge, dass die Stickoxid-Grenzwerte nur im Prüfstand eingehalten werden, während auf der Straße wesentlich mehr Abgase ausgestoßen werden.

Der Autohersteller selbst wehrt sich gegen die Vorwürfe und betont, man habe bei den 1,6 Liter Dieselmotoren ausschließlich Steuerungssysteme des französischen Autoherstellers PSA verwendet.

Welche Motoren sind betroffen?

Bei Mitsubishi sind bisher zwei Motoren betroffen. Zum einen die 1,6 Liter Motoren mit dem Herstellungsjahr 2015 und neuer und zum anderen die 2,2 Liter Motoren ab dem Herstellungsjahr November 2012.

Welche Modelle sind betroffen?

Aufgrund der Tatsache, dass die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft noch recht jung sind, kann man dies noch nicht abschätzen.

Momentan sind Mitsubishi Diesel-Modelle mit 1,6 Liter-Motoren ab Baujahr September 2015 und mit 2,2 Liter Motoren aus der Produktion ab November 2012 betroffen.

Verbraucherschützer erwarten aber, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist. Künftig könnten auch noch andere Modelle betroffen sein.

Gibt es offizielle Rückrufe?

Das Kraftfahrtbundesamt hat öffentlich noch keine Fahrzeuge zurückgerufen (Stand Mai 2020). Sofern ein Rückruf ergehen sollte, scheint es gut möglich, dass der Autobauer, ähnlich wie seine Konkurrenten, eine Datenbank erstellt. Aus dieser kann man dann entnehmen, ob man Besitzer eines betroffenen Fahrzeuges ist.

Welche Folgen hat ein manipuliertes Fahrzeug?

Die manipulierten Fahrzeuge sind in vielerlei Hinsicht problematisch.

Viele Fahrzeuge müssen im Abgasskandal nachgerüstet werden. Wer der Aufforderung der örtlichen Verkehrsbehörde nicht nachkommt, der riskiert eine Zwangsstilllegung.

Damit ist grundsätzlich die behördliche Entziehung der Zulassung des Fahrzeugs im Straßenverkehr gemeint. Begründet wird dies damit, dass die Fahrzeuge nicht mehr den vorgegebenen Umweltstandards entsprechen.

Es gibt nach Auffassung vieler Autofahrer mehrere Gründe, um die Nachrüstung zu verweigern:

Bisweilen ist eine solche Nachrüstung, die auch Software-Update genannt wird, sehr kostenaufwendig. Zwar bezuschussen viele Autohersteller diese, aber auch mit dem Zuschuss kostet die Nachrüstung mehrere tausend Euro. Gleichzeitig gab es in der Vergangenheit immer wieder Berichte von Nachteilen infolge der Nachrüstung. Insbesondere Motorschäden sollen dabei vermehrt aufgetreten sein.

Seit das Bundesverwaltungsgericht Dieselfahrverbote als zulässiges Mittel erklärte, gibt es immer häufiger Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). In diesen wird die Einhaltung der Schadstoffwerte gefordert. Die Klagen haben zur Folge, dass es in vielen deutschen Städten eine Diskussion über ein Dieselfahrverbot gibt, wenn dieses nicht sogar bereits eingeführt wurde.

In Stuttgart beispielweise gilt seit Anfang 2019 ein flächendeckendes Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge, welches sich teilweise auch auf Benziner erstreckt.

Was kann man unternehmen, wenn das eigene Fahrzeug betroffen ist?

Wer ein manipuliertes Fahrzeug hat, der kann auf verschiedene Weisen versuchen, das finanzielle Chaos im Rahmen zu halten.

Eine Möglichkeit ist der juristische Weg. Dabei kann man Schadensersatz entweder vom Hersteller selbst oder vom Händler verlangen, je nachdem wer einem das Fahrzeug verkauft hat.

Insbesondere in Deutschland ist die Rechtslage für betroffene Fahrzeughalter äußerst gut. Enorm viele Gerichte bejahen einen Schadensersatzanspruch. Teilweise wurde der gesamte Kaufpreis als Schadensersatz von den Gerichten bejaht. Im Gegenzug mussten Fahrzeughalter oftmals aber einen Nutzungsersatz für die gefahrenen Kilometer entrichten.

Eine weitere Möglichkeit ist der Widerruf. Verbraucher können ihren Autokredit- oder Leasingvertrag widerrufen, selbst wenn die vierzehntägige Widerrufsfrist bereits lange abgelaufen ist. Ein Widerruf ist möglich, wenn im Finanzierungsvertrag Fehler in der Widerrufsbelehrung gemacht wurden. 

Dies verstößt gegen das Deutlichkeitsgebot, sodass der Verbraucher dementsprechend nicht richtig über seine Widerrufsrechte belehrt wurde. Voraussetzung für den Widerruf ist, dass der Verbraucher den Kreditvertrag mit dem Kaufvertrag abgeschlossen hat. Denn dann handelt es sich um sogenannte „verbundene Verträge“.

Der Kreditvertrag verwandelt sich bei einem Widerruf in ein Rückgewährschuldverhältnis, sodass beide Vertragsparteien alles Erhaltene zurückerstatten müssen. Der Fahrzeughalter muss dementsprechend das Auto zurückgeben, während die Bank alle Kredit- oder Leasingraten zurück bezahlen muss.

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