Anwalt für Private Krankenversicherung

Gleiche Leistung bei weniger Kosten und Geld zurück erhalten

Da viele Beitragserhöhungen in den letzten 10 Jahren von den privaten Krankenversicherungen (PKV) rechtlich unwirksam vorgenommen wurden, ist es Privatversicherten heute in vielen Fällen möglich, diese unwirksamen Beitragserhöhungen zurückzufordern und gleichzeitig den Tarif auf den letztmalig wirksamen Tarif zu reduzieren.

Decker & Böse Rechtsanwälte sind auf das Thema private Krankenversicherung spezialisiert, bundesweit erfolgreich und zählt zu den führenden Kanzleien in Deutschland.

Ulf Böse WDR    Decker WDR

Decker & Böse Rechtsanwälte (links Rechtsanwalt Ulf Böse und rechts Rechtsanwalt Markus Decker) als Experten und Verbraucherschützer in den Medien.

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Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) oder in einen anderen PKV-Tarif stellt sich hingegen in vielen Fällen als schwierig bzw. nicht rentabel dar. Das liegt u.a. daran, dass die Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung in der Regel deutlich schlechter sind als in der privaten Krankenversicherung. In der gesetzlichen Krankenversicherung drohen ebenfalls mittel- und langfristig hohe Beitragszahlungen und Erhöhungen. Bei einem Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung oder in einen anderen PKV-Tarif können Sie Ihre angesparten Altersrückstellungen verlieren, wodurch sich Ihr neuer Tarif zusätzlich erhöht.

 

Warum eine PKV-Tarifreduzierung und PKV-Beitragsrückforderung meist die rentabelste Variante ist Ihre Krankenversicherung zu optimieren

Viele Beiträge der privaten Krankenversicherung sind in den vergangenen Jahren massiv angestiegen. Ein Blick in die Historie der Beitragsanpassungen (BAP) von privaten Krankenversicherungen ergibt eine Erhöhung von ca. 3% pro Jahr im Schnitt allein seit 2009, wobei in zahlreichen Tarifen noch deutlich höhere Anpassungen vorgenommen wurden. Sogar Erhöhungen von 50% sind teilweise in einigen PKV-Tarifen in einzelnen Jahren vorgenommen worden. Laut SPD-Gesundheitsminister Lauterbach könnte in den nächsten Jahren eine Verdopplung der PKV-Beiträge drohen. Grund dafür ist u.a. die weiterhin niedrige Zinsphase.

In vielen Fällen waren die Erhöhungen der letzten Jahre allerdings nicht rechtmäßig, weshalb Privatversicherte diese Kosten heute zurückfordern können. Privatversicherte können heute viele tausend Euro an überhöhten PKV-Beiträgen zurückverlangen! Zudem müssen die rechtswidrigen Erhöhungen auch künftig nicht gezahlt werden, bis rechtmäßige Erhöhungen von den privaten Krankenkassen vorgenommen werden!

Viele der aktuell ca. 9 Millionen Privatversicherten haben bereits ihre unwirksam erhöhten PKV-Beitragszahlungen erfolgreich zurückgefordert und ihre Tarife nach unten angepasst. Inwieweit auch Sie profitieren können, erläutern wir Ihnen gerne im Rahmen unserer kostenfreien Erstberatung.

 

Bsp. PKV-Rückforderung und künftige Ersparnis durch Anwalt

Der wirtschaftliche Vorteil bei erfolgreicher Geltendmachung unwirksamer Beiträge der privaten Krankenversicherung setzt sich zusammen aus dem Rückforderungsbetrag für zu viel gezahlte Beiträge und der künftigen Ersparnis aus der Beitragsreduzierung.

Hinzu kommen in vielen Fällen Zinsen auf unberechtigt bezahlte Bertäge, wodurch sich Ihr Vorteil zusätzlich wesentlich erhöhen kann. 

 

Warum ist es oft besser PKV-Beiträge zu reduzieren und zurückzuholen, als ein Wechsel von PKV zu GKV?

Die Leistungen der privaten Krankenkassen liegen zwar meist deutlich über den Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen, doch viele Privatversicherte erwägen aus Kostengründen in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln. Zu den Voraussetzungen eines Wechsels von der privaten Krankenversicherung zu der gesetzlichen Krankenversicherung gilt grundsätzlich das Folgende:

Ein Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung ist oft nur schwierig möglich und ab 55 Jahren fast unmöglich. Als privat Krankenversicherter können Sie nur mit „Tricks“ wieder in die gesetzliche Krankenversicherung zurückwechseln. Dabei sind im Wesentlichen folgende Konstellationen zu unterscheiden:

1. Wechsel als Angestellter in die GKV

Hierzu müssen Sie Ihr Einkommensniveau unter den Beitragsbemessungssatz senken (2019: 60.750 Euro Jahreseinkommen). Die Einkommensreduzierung darf dabei nicht nur vorübergehend sein. Eine Einkommenssenkung könnte je nach Einzelfall über Modelle der betrieblichen Altersvorsorge, Teilzeit, Sabbatical, Arbeitszeitkonto oder Elternzeit ermöglicht werden.

2. Wechsel als Selbständiger in die GKV

Als Selbständiger ist die Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung noch schwieriger. Hier genügt es nicht unter eine bestimmte Einkommensgrenze zu rutschen, da Selbständige grundsätzlich freiwillig krankenversichert sind und mithin durch das Unterschreiten einer Einkommensgrenze nicht pflichtversichert werden in der gesetzlichen Krankenversicherung. Durch Aufgabe der Selbständigkeit und Aufnahme eines Beschäftigungsverhältnisses als Arbeitnehmer würden Sie in die GKV kommen, soweit Sie unter der Einkommensgrenze bleiben. Die Selbstständigkeit könnte im Einzelfall nebenberuflich weitergeführt werden. Die Krankenkassen prüfen jedoch regelmäßig, ob nur eine Scheinanstellung vorliegt. Der Nebenberuf sollte daher nur in gewissem Umfang (ca. 20 Stunden) ausgeübt werden und das Einkommen sollte dementsprechend nicht höher sein als in der Haupttätigkeit. Daneben ist es grundsätzlich möglich in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln, wenn Sie Arbeitslosengeld I beziehen (§5 Abs. 1.2 SGB V) solange Sie unter 55 Jahre alt sind. Selbstständige müssen hierzu jedoch auch einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben – d.h. freiwillig in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Selbständige müssen dann die Selbstständigkeit aufgeben und sich arbeitssuchend melden. Als letztes kommt ein Umzug ins europäische Ausland in Betracht und dort in die Pflichtversicherung einzutreten. Sie müssen dazu jedoch zumindest zwölf Monate im Ausland versichert gewesen sein.

Ab 55 Jahren ist der Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung sehr schwierig bis unmöglich. Wenn Sie in den letzten 5 Jahren nicht mindestens 2,5 Jahre in der GKV pflichtversichert waren, ist nur noch der Weg über die Familienversicherung möglich. Zum Eintritt in die Familienversicherung muss der Ehepartner Mitglied der GKV sein und Sie dürfen nicht mehr als EUR 445 im Monat verdienen.

Da die vorgenannten rechtlichen Möglichkeiten in der Praxis oft sehr problematisch sind und bei Scheingeschäften rechtliche und praktische Sanktionen drohen, raten wir in der Regel von solchen Möglichkeiten ab. Wir raten vielmehr dazu unwirksame PKV-Tarife rechtlich stark zu reduzieren und gezahlte unwirksame Beiträge der privaten Krankenversicherung zurückzufordern!

 

Auf welcher rechtlichen Basis lassen sich unwirksame PKV-Beiträge durch einen Anwalt zurückholen und der PKV-Tarif reduzieren?

Wenn Erhöhungen von der privaten Krankenkasse mit einer unzureichenden Begründung versehen wurden, können diese Beiträge zurückgefordert werden. Versicherungsnehmer in Deutschland müssen von ihrer privaten Krankenkasse umfassend informiert werden, warum sich der Beitrag erhöhen soll, sonst widerspricht die Erhöhung § 203 Abs. 5 VVG.

Wenn keine hinreichend nachvollziehbare Begründung bei einer Beitragsanpassung angegeben ist, so ist diese Anpassung unwirksam. Entscheidend dabei ist, dass der Versicherte nachvollziehen kann, welche Gründe zu der konkreten Erhöhung führen sollen, laut den konkreten Angaben der privaten Krankenkasse im Einzelfall.

Dies ist in vielen Fällen aber gerade nicht geschehen. Vielmehr haben private Krankenkassen in den vergangenen Jahren oft lediglich floskelhafte Begründungen geliefert. Pauschale Angaben wie „Gesundheitskosten seien angestiegen“ oder die einfache Wiedergabe des Gesetzeswortlautes genügt nach herrschender Rechtsprechung dafür jedoch nicht.

Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Urteil vom 19. Dezember 2018, Az. IV ZR 255/17), dass Zivilgerichte nicht verpflichtet sind die Unabhängigkeit von Treuhändern zu überprüfen. Diese nicken die Beitragserhöhungen von privaten Krankenkassen gegenüber den Versicherten ab, selbst wenn diese Treuhänder von den privaten Krankenkassen überwiegend bezahlt werden (sog. Treuhänderkonflikt). Dies verbleibt allein im Aufgabenbereich der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Das ändert jedoch nichts daran, dass in vielen Fällen unzureichende Begründungen von den privaten Krankenkassen geliefert wurden und diese Fehler weiterhin erfolgreich angreifbar sind.

Die Zahl an positiven Entscheidungen nimmt stetig zu. Viele Urteile ergingen dabei gegen die AXA, DKV und DBV. Richtungsweisende Urteile in denen private Krankenkassen unwirksame Beitragserhöhungen zurückzahlen und Tarife reduzieren mussten sind u.a. LG Frankfurt/Oder (Az. 14 O 203/16) und LG Berlin (Az. 23 O 78/16).

 

Beim Thema unzureichende Begründung von PKV-Beitragserhöhungen geht es rechtlich um Details

Wir empfehlen daher, lassen Sie Ihre Beitragsbegründungen erst von einem spezialisierten Anwalt prüfen, am besten unverbindlich und kostenfrei. Wenn es gute Chancen auf eine Erstattung und Beitragsanpassung gibt, raten wir zum Handeln. Wir empfehlen unseren Mandanten nur Ihre Rechte geltend zu machen, wenn aus unserer Sicht gute Chancen bestehen.

 

Vorgehen bei unwirksamen PKV-Beitragserhöhungen mit Anwalt ohne Kostenrisiko!

Wenn Sie über einstandspflichtige Rechtschutzversicherung verfügen, sind Sie in der Regel beim Thema Kosten auf der sicheren Seite. Hierzu ist allerdings darauf hinzuweisen, dass viele Rechtschutzversicherungen die Deckung zu Unrecht erst einmal ablehnen, wenn vom Versicherungsnehmer oder Makler ohne Anwalt angefragt wird. Dies liegt daran, dass Rechtschutzversicherungen häufig versuchen, sich mit vermeintlichen Ausschlüssen zu wehren, um zu sparen. Daher raten wir Ihnen, lassen Sie sich Ihre Deckungszusage direkt von Ihrem Anwalt kostenfrei einholen. Unser empfohlenes Prozedere ist daher wie folgt:

  1. Kostenloser Erstkontakt und kostenfreie Erstberatung
  2. Kostenlose Einholung der Deckungszusage von Rechtschutzversicherung oder individuelles Angebot
  3. Nach Deckungszusage oder Vertragsschluss: Verhandlung mit Gegenseite
  4. Gerichtliche Vertretung (soweit außergerichtlich nicht Ihr Ziel erreicht wurde)
  5. Erfolg / Fallabschluss