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PKV Beitragserhöhung: Häufig unzulässige oder unwirksame Anpassungen

Krankenversicherungen begründen erhöhte Beiträge oft falsch

PKV-Beitragserhöhungen kommen regelmäßig und Privatversicherte zahlen fast jedes Jahr höhere Beiträge. Die privaten Krankenversicherungen begründen Beitragserhöhungen mit höheren Kosten im Gesundheitswesen oder anhaltend niedrigen Zinsen. Doch oft sind die Tariferhöhungen unwirksam. Was zahlreiche Gerichte schon bestätigt haben. Für Versicherte bedeutet das: Sie können Ihr Geld zurückfordern! Wann das möglich ist und wie Sie dabei vorgehen sollten, erfahren Sie hier.

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In diesen Fällen ist die PKV-Beitragserhöhung unwirksam

Eine Beitragserhöhung der privaten Krankenversicherung (PKV) kann aus verschiedenen Gründen unwirksam sein:

  • Unzureichende Begründung: Erhöht der Versicherer seine Preise, muss er dies dem Versicherten klar und verständlich begründen. Allerdings verstecken sich die Meisten dabei hinter floskelhaften Formulierungen, wie „die Gesundheitskosten sind gestiegen“ oder sie zitieren abstrakte Gesetzestexte. Dies entspricht jedoch keiner ausreichenden Begründung nach § 203 Abs. 5 VWG. Wie er seine Prämien kalkuliert, muss der Versicherer jedoch nicht offenlegen.
  • Schwellenwerte nicht eingehalten: Grundsätzlich dürfen Versicherungen Preisanpassungen vornehmen, wenn sie darlegen können, dass die Kosten für medizinische Leistungen oder die Lebenserwartung ihrer Versicherten gestiegen sind. Dafür gibt es jedoch einen gesetzlich verankerten Schwellenwert: Erst wenn die Kosten 10 Prozent der kalkulierten Ausgaben überschritten haben, darf die Versicherung höhere Beiträge verlangen. Liegen die Kosten unter diesem Niveau, ist eine Preiserhöhung unwirksam.
  • Beiträge zu niedrig kalkuliert: Häufig locken Privatversicherer Neukunden mit besonders günstigen Tarifen. Doch mehr Kunden verursachen auch mehr Gesundheitsausgaben. Um dies zu kompensieren, erhöhen die Versicherer häufig die Beiträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt drastisch. Gemäß § 155 Abs. 3 VAG ist auch das unwirksam.

„Meine private Krankenversicherung hatte schon wieder die Beiträge erhöht. Dank der Kanzlei wurden mir rückwirkend für die letzten 10 Jahre 8.600 EUR an unrechtmäßiger Beitragserhöhung zurückerstattet. Jetzt spare ich sogar jeden Monat zusätzlich 100 EUR.“

– Andreas L.

So kommen plötzliche PKV Preiserhöhungen zustande

Entwickeln sich die Kosten im Gesundheitssystem so, dass sie einen bestimmten Schwellenwert übersteigen, führt das in der PKV zu Beitragserhöhungen. Experten sprechen in diesem Zusammenhang von „medizinischer Inflation“. Dann werden die gestiegenen Kosten in der Medizin den Versicherten nachträglich „auf einen Schlag“ in Rechnung gestellt werden, sagt der PKV-Verband.

Niedrigzinsphase fördert PKV-Beitragserhöhungen

Auch die EZB leistet mit ihrer anhaltenden Niedrigzinspolitik einen Beitrag zum Anstieg der monatlichen Kosten für Versicherte. Denn einen Großteil der Beitragseinnahmen legen private Krankenversicherer am Kapitalmarkt an. Die daraus erwirtschaftete Rendite bezeichnet man als Rechnungszins. Jahrzehntelang lag der bei 3,5 Prozent. Doch bei niedrigen Zinsen fallen auch die Gewinne der Versicherungsunternehmen geringer aus. Die Folge: Viele Anbieter senken den Rechnungszins und erhöhen ihre Beiträge.

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Sie haben von Ihrem Versicherer die Nachricht erhalten, dass Ihr PKV-Beitrag steigen wird? Dagegen sollten Sie sich wehren.

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Oftmals begründen die Versicherer ihre Preisanpassung in unzureichender Weise. Viele Gerichte haben dies bereits als unzulässig bewertet und einer Rückerstattung der Beiträge stattgegeben.

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BGH-Urteil zur AXA PKV-Beitragserhöhung

Die teils drastischen Preiserhöhungen der Versicherungsunternehmen verärgern viele Verbraucher. 8,7 Millionen Privatversicherte sehen sich dem regelmäßig ausgesetzt. Erhöhungen von bis zu 100 Euro pro Monat sind keine Seltenheit. Immer mehr Menschen setzen sich deshalb rechtlich zur Wehr – mit Erfolg.

Im Dezember 2020 erklärte der BGH eine Preiserhöhung des Versicherers AXA in Teilen für unwirksam. Das Urteil betrifft Erhöhungen der Jahre 2014 bis 2016. Darin kamen die Karlsruher Richter zu dem Schluss, dass eine Veränderung der Berechnungsgrundlage keine ausreichende Begründung für eine Erhöhung darstellt.

PKV-Beitragserhöhung: AXA Urteil begründet Erstattungsansprüche für Millionen Versicherte

Ein Urteil mit Signalwirkung für alle Versicherten: Denn nicht nur die AXA hat ihre Kunden mit vagen und unzureichenden Begründungen über Preiserhöhungen informiert. Millionen Versicherte haben dank des Urteils nun die Chance, Ihre erhöhten Beiträge plus Zinsen erstattet zu bekommen.

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Unwirksame PKV Preiserhöhung: Diese Versicherer sind betroffen

Zwar richtet sich das BGH-Urteil konkret gegen AXA, es ist aber davon auszugehen, dass viele Anbieter aus nicht klar nachvollziehbaren Gründen ihre Prämien erhöht haben. Zu einigen liegen bereits Gerichtsurteile vor.

Barmenia PKV Beitragserhöhung: Versicherer muss 10.000 € zurückzahlen

Das Landgericht Frankfurt erklärte am 16. April 2020 Erhöhungen der Barmenia Krankenversicherung in den Jahren von 2010 bis 2018 für unwirksam. Dem Kläger wurden knapp 10.000 Euro zugesprochen. Erstattungsansprüche aus der Zeit bis 2015 waren allerdings schon verjährt.

DKV Beitragserhöhung unwirksam: Schwellenwert nicht erreicht

Die DKV hat in den vergangenen Jahren ihre Beitragserhöhungen damit begründet, dass die Kosten für die gesundheitliche Versorgung um sieben Prozent gestiegen waren.

Da der gesetzliche Schwellenwert hierfür aber bei 10 Prozent liegt, erklärte das LG Bonn im September 2020 die Preiserhöhungen der DKV aus den Jahren 2012, 2013 und 2018 für unwirksam.

Erfolge unserer Mandanten

ARAG: LG Frankfurt

Das Landgericht Frankfurt spricht dem Versicherungsnehmer aufgrund unbegründeter Beitragserhöhungen eine Rückzahlung der zu viel gezahlten Beitrage zu.

Rückzahlung:

AXA: LG Dresden

Das Landgericht Dresden erklärt die Beitragserhöhung für unwirksam und spricht dem Versicherungsnehmer eine Rückzahlung zu.

Rückzahlung:

Signal Iduna: LG Düsseldorf

Das Landgericht Düsseldorf erklärt die Tarifanpassung für unberechtigt. Der Versicherte erhält eine Rückerstattung.

Rückzahlung:

Ergo: LG Dortmund

Das Landgericht Dortmund erklärt die Beitragserhöhung für unwirksam und spricht dem Versicherungsnehmer eine Rückzahlung zu.

Rückzahlung:

HanseMerkur: LG Koblenz

Das Landgericht Koblenz spricht dem Versicherungsnehmer aufgrund unbegründeter Beitragserhöhungen eine Rückzahlung der zu viel gezahlten Beitrage zu.

Rückzahlung:

Barmenia: LG Göttingen

Das Landgericht Göttingen erklärt die Tarifanpassung für unberechtigt. Der Versicherte erhält eine Rückerstattung.

Rückzahlung:

PKV-Beitrag: Preisanpassung bei Alterungssprung unzulässig

Wie viele andere Versicherer führt die DKV in ihren Allgemeinen Versicherungsbedingungen eine Klausel auf, nach der ab einem bestimmten Alter automatisch eine Prämienanpassung erfolgt. Dieser sogenannte Alterungssprung berücksichtigt aber nicht, ob tatsächlich höhere Leistungsausgaben für den Versicherer entstanden sind.

Da diese Klausel intransparent sei und der Versicherte so bei Vertragsschluss kaum kalkulieren könne, in welcher Höhe künftig Prämienanpassungen auf ihn zukommen, erklärte das Amtsgericht Berlin diese im November 2020 für unwirksam.

PKV Beitragserhöhungen: Treuhänder in der Kritik

Eine Frage, die bei allen Klagen wegen PKV Erhöhungen immer wieder im Raum steht und für heftige Debatten sorgt, ist: Sind die Treuhänder unabhängig? Deren Aufgabe ist es, zu prüfen, ob eine Preiserhöhung inhaltlich korrekt ist.

Zwar muss die Finanzaufsicht (Bafin) dafür Sorge tragen, dass es sich hier um fachlich kompetente Sachverständige handelt. Sie sieht sich aber nicht dafür zuständig, deren Unabhängigkeit zu überprüfen.

Beitragserhöhungen: Treuhänder von PKV gekauft?

Problematisch daran: Die Treuhänder werden von den Versicherungsunternehmen bezahlt. Zweifel an der Unabhängigkeit der Sachverständigen sind also nicht ganz unberechtigt. Allerdings nimmt der BGH die Zivilgerichte aus der Pflicht, dies zu überprüfen. Was aber keinesfalls bedeutet, dass Zivilgerichte die Begründung von Preiserhöhungen nicht prüfen müssen.

Das können Sie bei PKV Beitragsanpassungen unternehmen

Die jüngsten BGH-Urteile senden ein klares Signal: Eine Überprüfung der Preisanpassung Ihres PKV Beitrags lohnt sich. Hierbei sollten Sie jedoch nicht unüberlegt und auf eigene Faust handeln, sondern sich von unseren spezialisierten Anwälten beraten lassen, die sich auf diesem Gebiet auskennen.

Eine Option, die PKV Beitragserhöhung zu umgehen, ist der Wechsel in einen anderen Tarif bei der gleichen Krankenversicherung. Spielt diese mit, können Sie so unkompliziert Ihre monatlichen Kosten spürbar senken.

Beitragserhöhung oder neuer PKV-Tarif: Vorsicht vor Leistungswegfall

Achten Sie aber darauf, dass Ihnen der neue Tarif einen ähnlichen Versicherungsschutz wie Ihr bisheriger privater Krankenversicherungsvertrag bietet. Denn Leistungen, die infolge eines Wechsels reduziert werden, entfallen in der Regel endgültig.

Das sagen unsere Mandanten

S

Sascha F.

Ich konnte meine Versicherung widerrufen und konnte so die eingezahlte Summe plus Zinsen zurückfordern.

P

Peter Z.

Dank der Fehler, die Decker und Böse im Vertrag gefunden hat, kam ich per Widerruf aus dem Vertrag. Damit habe ich nicht nur Geld gespart, sondern sogar Gewinn gemacht. Danke.

K

Karsten B.

Dank Decker und Böse konnte ich aus zwei bereits gekündigten Verträgen nachträglich eine Summe von über 28.000 EUR geltend machen.

C

Carolin K.

Wir wurden über die verschiedenen Möglichkeiten der Rückabwicklung ausführlich beraten. Da können sich so manche örtliche Kanzleien eine Scheibe von abschneiden!

Beitragserhöhung oder in PKV-Standardtarif wechseln

Durch einen möglichen Wechsel in den Standardtarif sparen Sie zwar monatlich viel ein. Sie sollten sich aber darüber im Klaren sein, dass Ihre Leistungen dadurch fast auf das Niveau einer gesetzlichen Krankenversicherung zurückgestuft werden. Nur wenige ärztliche Leistungen werden im Standardtarif erstattet.

Noch weniger Leistungen deckt der Basistarif ab. Er entspricht dem Leistungsniveau einer gesetzlichen Krankenversicherung, ist aber tendenziell teurer. Auch wenn dieser Tarif Versicherten über einem Alter von 55 Jahren offensteht, ist ein Wechsel nicht ratsam.

Sonderkündigungsrecht nach PKV-Beitragserhöhung

Grundsätzlich kann man die private Krankenversicherung per Sonderkündigungsrecht beenden. Die Frist hierfür liegt bei zwei Monaten ab Erhalt der Mitteilung über die Beitragsanpassung der PKV.

Aber Vorsicht: Bei einer Kündigung gehen angesparte Altersrückstellungen ganz oder teilweise verloren. Hinzu kommt, dass eine neue Krankenversicherung Ihren Gesundheitszustand prüfen wird und Sie dann von Leistungen ausschließen oder Risikozuschläge berechnen kann.

Wechsel in die GKV statt PKV-Beitragserhöhung?

Der Gedanke von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln, um seine Beiträge zu senken, ist durchaus nachvollziehbar. Aber: Ein Wechsel ist an konkrete Bedingungen geknüpft. Sie dürfen nicht älter als 55 Jahre sein und nicht mehr als 62.550 € brutto verdienen. Für viele Privatversicherte scheidet diese Möglichkeit deshalb bereits aus. Sollte es dennoch möglich sein, gilt es, die Vor- und Nachteile beider Systeme gründlich gegeneinander abzuwägen

PKV Beitragserhöhung: Fragen und Antworten

In vielen Fällen sind PKV Beitragserhöhungen unwirksam. Formuliert der Versicherer seine Begründung für die Erhöhung unklar und missverständlich, ist sie unwirksam.

Hält der Versicherer sich bei der Erhöhung nicht an den gesetzlich verankerten Schwellenwert, ist sie ebenfalls unwirksam.

Außerdem dürfen Versicherungsunternehmen die Akquirierung von Neukunden durch günstige Tarife nicht kompensieren, indem sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Beiträge erhöhen.

Ein Grund für die Beitragserhöhung ist die „medizinische Inflation“. Die entsteht, wenn die Kosten im Gesundheitssystem einen bestimmten Schwellenwert übersteigen.

Laut PKV-Verband müsse diese Kostensteigerung den Versicherten „auf einen Schlag“ in Rechnung gestellt werden.

Zudem konnten Versicherungsunternehmen seit der Finanzkrise von 2008 und der damit einhergehenden Niedrigzinsphase weniger Gewinne am Kapitalmarkt erzielen. Um den Verlust auszugleichen, hoben sie die Beiträge an.

Neben dem Wechsel in die gesetzliche Krankenversicherung oder in einen anderen Tarif Ihres Versicherungsanbieters haben sie vor allem die Möglichkeit, eine Beitragserhöhung rechtlich anzufechten.

Im Dezember 2020 fällte der BGH ein Urteil zugunsten aller Versicherten. Zwar richtete es sich im konkreten Fall gegen die AXA und deren unzureichenden Begründungen für eine Erhöhung.

Aber auch viele andere Versicherungsunternehmen haben ihre Kunden nicht ordnungsgemäß über eine PKV Beitragserhöhung informiert. So haben Millionen Versicherte dank des BGH-Urteils nun die Chance ihre erhöhten Beiträge erstattet zu bekommen.

PKV Beitragserhöhung 2022: Womit Sie rechnen müssen

Auch im Jahr 2022 müssen Versicherte mit PKV Erhöhungen rechnen. Allerdings variieren die Beitragsanpassungen von Anbieter zu Anbieter teils stark. Bereits feststehende Beitragserhöhungen haben wir im Folgenden für Sie zusammengestellt.

Liste PKV Erhöhung 2022

Allianz

Vier Tarife der Allianz steigen im Jahr 2022 durchschnittlich um 5,45 Prozent an. Hierzu gehören u.a.: „AktiMed Plus 100U“, „AktiMed Plus 90PU“ und „AktiMed Plus 90U“.

AXA

Die AXA passt insgesamt bei sieben Tarifen die Preise im Schnitt um 4,57 Prozent an. Davon betroffen sind u.a. diese: „ActiveMe-U“, „ElBonus-U“, „Vital300-U“ und „Vital900-U“. Besonders teuer wird es 2022 für Mediziner. Angebote, die sich speziell an sie richten, steigen durchschnittlich um 12,61 Prozent, einige Tarife sogar um bis zu 45 Prozent.

Continentale

Mit durchschnittlich 7,66 Prozent müssen auch Kunden der Continentale mit vergleichsweise hohen PKV-Beitragsanpassungen rechnen. Der Tarif „Comfort-U“ steigt um 9 Prozent und „Economy-U“ sogar bis zu 23 Prozent.

Debeka

Der Branchenprimus hat schon im laufenden Jahr seine Prämien stark angezogen. Mit durchschnittlich 17,5 Prozent wurden Debeka-Kunden 2021 mit der höchsten PKV-Preiserhöhung konfrontiert. Das Unternehmen hat bereits weitere Anpassungen angekündigt. Betroffen davon ist der Tarif „N“ für Männer und Frauen sowie die Tarife „PN“, „PNW“ und „BSS“ für Männer.

Generali

Die höchsten PKV-Beitragsanpassungen erwarten Versicherte der Generali. Im Schnitt steigen die Tarife laut Gewa Comp um 7,36 Prozent.

Gothaer

Verhältnismäßig niedrige Anpassungen der PKV-Beiträge nimmt die Gothaer vor. Hier beträgt die durchschnittliche PKV-Beitragserhöhung 2,42 Prozent.

Hallesche

Die Hallesche hebt ihre Prämien in der Breite an. Insgesamt 17 Angebote für Angestellte und Selbstständige werden 2022 im Schnitt um 3,59 Prozent teurer.

HanseMerkur

Die HanseMerkur erhöht mit dem Tarif „KVT500“ nur einen ihrer PKV-Beiträge. Für Selbstständige hat es die Erhöhung mit bis zu 12 Prozent allerdings in sich.

R+V

Auch der Versicherer R+V hält sich bei den PKV-Erhöhungen im Vergleich zur Konkurrenz zurück. Neukunden müssen mit einer Anpassung von durchschnittlich 2,61 Prozent in elf Tarifen rechnen.

Signal Iduna

Bei der Signal Iduna steigen die Beiträge in sieben Tarifen um durchschnittlich 3,93 Prozent an. Zu erheblichen Preissteigerungen kommt es jedoch bei den Tarifen „Komfort2“ und „Komfort3“ mit 12 und 16 Prozent.

uniVersa

Die Versicherung uniVersa passt ihre Preise für neun Tarife um durchschnittlich 4,28 Prozent an. Besonders spürbar wird die PKV-Beitragserhöhung 2022 für Kunden mit den Tarifen „uni-VE 2000G“ und „uni-VE 2000H“. Diese steigen um bis zu 13 Prozent.

Decker & Böse ist bekannt aus:

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