PKV Beitragserhöhung erfolgreich umgehen

Viele Beitragserhöhungen der privaten Krankenversicherungen (PKV) in den vergangenen zehn Jahren sind rechtlich unwirksam vorgenommen worden. Daher ist es Privatversicherten heute in vielen Fällen möglich, diese unwirksamen PKV Beitragserhöhungen zurückzufordern und gleichzeitig den Tarif auf den letztmalig wirksamen Tarif zu reduzieren.

Decker & Böse Rechtsanwälte sind auf das Thema private Krankenversicherung spezialisiert, bundesweit erfolgreich und zählen zu den führenden Kanzleien in Deutschland.

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Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) oder in einen anderen PKV-Tarif stellt sich in einigen Fällen als besonders schwierig dar. Und zwar dann, wenn das Alter des Versicherten über 55 Jahren liegt und wenn sein Jahreseinkommen die Bemessungsgrenze in Höhe von 62.550 € übersteigt. Zwar gibt es auch in diesen Konstellationen erfolgsversprechende Optionen für einen Versicherungs-Wechsel. Doch in den Fällen, in denen der Wechsel keine Aussicht auf Erfolg hat, sind Privatversicherte mit einem Vorgehen gegen die massiven PKV-Beitragserhöhungen gut beraten.

 

Warum eine PKV-Tarifreduzierung und PKV-Beitragsrückforderung meist die rentabelste Variante ist Ihre Krankenversicherung zu optimieren

Viele Beiträge der privaten Krankenversicherung sind in den vergangenen Jahren massiv angestiegen. Ein Blick in die Historie der Beitragsanpassungen (BAP) von privaten Krankenversicherungen ergibt eine Erhöhung von ca. 3% pro Jahr im Schnitt allein seit 2009, wobei in zahlreichen Tarifen noch deutlich höhere Anpassungen vorgenommen wurden. Sogar Erhöhungen von 50% sind teilweise in einigen PKV-Tarifen in einzelnen Jahren vorgenommen worden. Laut SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach könnte in den nächsten Jahren eine Verdopplung der PKV-Beiträge drohen. Grund dafür ist u.a. die weiterhin niedrige Zinsphase.

In vielen Fällen waren die Erhöhungen der letzten Jahre allerdings nicht rechtmäßig, weshalb Privatversicherte diese Kosten zurückfordern können. Privatversicherte können heute viele tausend Euro an überhöhten PKV-Beiträgen zurückverlangen! Zudem müssen die rechtswidrigen Erhöhungen auch künftig nicht gezahlt werden, bis rechtmäßige Erhöhungen von den privaten Krankenkassen vorgenommen werden!

Viele der aktuell ca. 9 Millionen Privatversicherten haben bereits ihre unwirksam erhöhten PKV-Beitragszahlungen erfolgreich zurückgefordert und ihre Tarife nach unten angepasst.

Bsp. PKV-Rückforderung und künftige Ersparnis durch Anwalt

Der wirtschaftliche Vorteil bei erfolgreicher Geltendmachung unwirksamer Beiträge der privaten Krankenversicherung setzt sich zusammen aus dem Rückforderungsbetrag für zu viel gezahlte Beiträge und der künftigen Ersparnis aus der Beitragsreduzierung.

Hinzu kommen in vielen Fällen Zinsen auf unberechtigt bezahlte Beiträge, wodurch sich Ihr Vorteil zusätzlich wesentlich erhöhen kann. 

Warum ist es in manchen Fällen leichter, PKV-Beiträge zu reduzieren und zurückzuholen, als zurück in die GKV zu wechseln?

Die Leistungen der privaten Krankenkassen liegen zwar meist deutlich über den Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen, doch viele Privatversicherte erwägen aus Kostengründen in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln. Die Voraussetzungen und Optionen für einen Wechsel stellen wir auf der Themenseite Wechsel zurück in die GKV dar.

Falls ein Wechsel unter den beschriebenen Optionen nicht möglich ist, raten wir dazu, unwirksame PKV-Tarife rechtlich stark zu reduzieren und gezahlte unwirksame Beiträge der privaten Krankenversicherung zurückzufordern!

 

Auf welcher rechtlichen Basis lässt sich die unwirksame PKV Beitragserhöhung durch einen Anwalt zurückholen?

Wenn Erhöhungen von der privaten Krankenkasse mit einer unzureichenden Begründung versehen wurden, können diese Beiträge zurückgefordert werden. Versicherungsnehmer in Deutschland müssen von ihrer privaten Krankenkasse umfassend informiert werden, warum sich der Beitrag erhöhen soll, sonst widerspricht die Erhöhung § 203 Abs. 5 VVG.

Wenn keine hinreichend nachvollziehbare Begründung bei einer Beitragsanpassung angegeben ist, so ist diese Anpassung unwirksam. Entscheidend dabei ist, dass der Versicherte nachvollziehen kann, welche Gründe zu der konkreten Erhöhung führen sollen, laut den konkreten Angaben der privaten Krankenkasse im Einzelfall.

Dies ist in vielen Fällen jedoch genau nicht geschehen. Vielmehr haben private Krankenkassen in den vergangenen Jahren oft lediglich floskelhafte Begründungen geliefert. Pauschale Angaben wie „Gesundheitskosten sind angestiegen“ oder die einfache Wiedergabe des Gesetzeswortlautes genügen nach herrschender Rechtsprechung dafür jedoch nicht.

Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Urteil vom 19. Dezember 2018, Az. IV ZR 255/17), dass Zivilgerichte nicht verpflichtet sind, die Unabhängigkeit von Treuhändern zu überprüfen. Diese nicken die Beitragserhöhungen von privaten Krankenkassen gegenüber den Versicherten ab, selbst wenn diese Treuhänder von den privaten Krankenkassen überwiegend bezahlt werden (sog. Treuhänderkonflikt). Dies verbleibt allein im Aufgabenbereich der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Das ändert jedoch nichts daran, dass in vielen Fällen unzureichende Begründungen von den privaten Krankenkassen geliefert wurden und diese Fehler weiterhin erfolgreich angreifbar sind.

Die Zahl an positiven Entscheidungen nimmt stetig zu. Viele Urteile ergingen dabei gegen die AXA, DKV und DBV. Richtungsweisende Urteile, in denen private Krankenkassen unwirksame Beitragserhöhungen zurückzahlen und Tarife reduzieren mussten sind u.a. LG Frankfurt/Oder (Az. 14 O 203/16) und LG Berlin (Az. 23 O 78/16).

 

Beim Thema unzureichende Begründung von PKV Beitragserhöhungen geht es rechtlich um Details

Wir empfehlen daher: Lassen Sie Ihre Beitragsbegründungen erst von einem spezialisierten Anwalt prüfen, am besten unverbindlich und kostenfrei. Wenn es gute Chancen auf eine Erstattung und Beitragsanpassung gibt, raten wir zum Handeln. Wir empfehlen unseren Mandanten nur dann, ihre Rechte geltend zu machen, wenn aus unserer Sicht gute Chancen bestehen.